Sonntag 12. Mai | 09:00 - 10:30

Effektiver Zugang zu Sozialleistungen – Hilft die Kindergrundsicherung?

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Rauminfo folgt

Familien- und Sozialleistungen, gerade auch Mindestsicherungsleistungen wie Bürgergeld, Wohngeld, Kinderzuschlag oder ggf. eine Kindergrundsicherung, sind nur fair, wenn sie für die potentiell Berechtigten auch zugänglich sind. Sie müssen namentlich und in groben Zügen inhaltlich bekannt sein, der Antrag muss möglichst einfach zu stellen sein und die Voraussetzungen müssen möglichst einfach nachzuweisen sein. Insgesamt sollen sie frei von Stigmatisierungen in Anspruch genommen werden können. Gute Beratung braucht es ohnehin. Im geltenden Recht ist die Zugänglichkeit zu den genannten Leistungen häufig und in unterschiedlicher Weise eingeschränkt, z.B. durch unüberschaubare Schnittstellen und Wechselwirkungen zwischen den verschiedenen Leistungen.
Ziel der AG ist, es herauszuarbeiten, wie diese Mindestsicherungsleistungen besser zugänglich gemacht werden können und ob die geplante Kindergrundsicherung dazu beitragen würde.

Referent*innen

Dr. Franziska Vollmer, Freie Juristin, Berlin

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