Samstag 11. Mai | 09:00 - 10:30

Antidiskriminierungsrecht in Deutschland: Befinden wir uns in einer Zeitenwende?

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  • Samstag 11. Mai | 09:00 - 10:30

Rauminfo folgt

Die Antidiskriminierungsbeauftragte des Bundes sprach im Frühjahr 2023 von einer "Zeitenwende", als sie ihren jährlichen Bericht vorstellte. Antidiskriminierung sei in der Mitte der Gesellschaft angekommen. Wie steht es tatsächlich um die Rechtsinstrumente auf Bundes- und Landesebene? Wann ist mit einer Reform des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes zu rechnen und wie ergeht es den Bundesländern mit ihren bereits bestehenden oder noch anstehenden Landesantidiskriminierungsgesetzen (LADG) gegen behördliches Handeln? Mehrere Bundesländer könnten im Anschluss an das Land Berlin nachziehen, das zeigt eine Umfrage des MEDIENDIENSTES im August 2023 unter den zuständigen Ministerien. Vor zwei Jahren hatten das bereits Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz geplant, nun haben sich auch die Koalitionen in Niedersachsen, NRW und Bremen darauf geeinigt. Wie weit sind sie in ihren jeweiligen Bestrebungen? Diesen Fragestellungen auf Bundes- und Landesebene möchte das Forum nachgehen.

Referent*innen

Dr. Doris Liebscher, Leiterin der Ombudsstelle LADG in Berlin;
Sotiria Midelia, Geschäftsführerin des Antidiskriminierungsbüros Sachsen;
tbc;
Moderation: Soraia Da Costa Batista, Gesellschaft für Freiheitsrechte, Berlin

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